Nachdem die Hamas Israel angegriffen hatte, hat der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen zur Rechenschaft gezogen. Damit schließt sich das beliebte Kurzvideo-Netzwerk anderen Plattformen an, die von Breton bereits öffentlich kritisiert wurden, darunter Twitter und Facebook.
TikTok muss handeln: EU-Kommissar fordert konsequentes Vorgehen gegen Desinformation
Laut Berichten hat Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, TikToks CEO eine Frist von 24 Stunden gesetzt, um verstärkte Maßnahmen zur Entfernung illegaler und schädlicher Inhalte von der Plattform umzusetzen. TikTok muss den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und Desinformationen konsequent bekämpfen. Andernfalls drohen dem Unternehmen empfindliche Geldbußen. Mit dieser Verwarnung schließt sich TikTok anderen Plattformen an, die von Breton wegen ihrer unzureichenden Aktivitäten im Gaza-Konflikt ermahnt wurden.
Deutschland kämpft entschlossen gegen Hass und Hetze im Netz
In Deutschland wird der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet immer dringlicher. Obwohl eine nationale Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte auf großen Plattformen wie Google, Meta, TikTok und Twitter zunächst als unrealistisch erscheint, verfolgt die hiesige Politik weiterhin eine ganzheitliche Strategie gegen diese Problematik.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das bereits in Deutschland in Kraft ist und in Zukunft größtenteils aufgehoben werden soll, zeigt die Entschlossenheit der deutschen Justiz im Kampf gegen Hass im Netz. Das Bundesamt für Justiz ergreift Maßnahmen, indem es Bußgeldverfahren gegen Plattformen wie Telegram und X durchführt, um ein klares Signal zu setzen und die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen.
Aktiver Kampf gegen Desinformationen und Hassbotschaften erforderlich
Das deutsche Justizministerium unterstreicht die Notwendigkeit eines umfassenden Ansatzes zur Bekämpfung von Hass im Internet. Es ist nicht ausreichend, nur einzelne Plattformen zu ermahnen oder mit Geldstrafen zu belegen. Stattdessen müssen alle großen Plattformen ihre Verantwortung erkennen und aktiv gegen Desinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Die aktuelle Kritik an TikTok und anderen Plattformen verdeutlicht die fortwährende Bedeutung des Kampfes gegen Desinformationen und Hass im Netz. Die Forderung nach verstärkten Maßnahmen seitens der EU-Kommissare und der deutschen Justiz ist ein wichtiger Schritt, um diesem Problem entgegenzuwirken. Nur durch ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen können wir eine sicherere und vertrauenswürdigere Online-Umgebung schaffen.
